IfKom begrüßt das Wahlprogramm der CDU zur Digitalpolitik, den Breitband- u. Glasfaserausbau zu verstärken, die Industrie 4.0 sowie die digitale Bildung sind wichtige Investitionen für die Zukunft.
Das Thema Digitalisierung hat in den Wahlprogrammen der Parteien zur bevorstehenden Bundestagswahl einen höheren Stellenwert als in den vergangenen Wahlperioden. Das Wahlprogramm der CDU zu digitalen Themen war Gegenstand des Gesprächs des Verbandes Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Wittke in Gelsenkirchen. Wittke ist ordentliches Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und war Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Digitalisierung in der kommenden Regierung als Chefsache an und beabsichtigt, im Bundeskanzleramt die Position eines „Staatsministers für Digitalpolitik“ zu schaffen. „Die IfKom begrüßen dieses Vorhaben“, merkte der Bundesvorsitzende der IfKom, Dipl.-Ing. Heinz Leymann an und ergänzte: „für den parteipolitisch unabhängigen Ingenieurverband IfKom ist eine Bündelung der Zuständigkeit von digitalen Themen eine wichtige Voraussetzung für ein effizientes Regierungshandeln“.
Die Wahlprogramme aller Parteien sehen einen Handlungsbedarf beim Breitbandausbau. Um auf dem globalen Markt wettbewerbsfähig zu bleiben, muss Deutschland die Anstrengungen im Bereich des Breitbandausbaus verstärken. Nach Auffassung der IfKom ist ein politisches Ziel von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde bis zum Jahr 2025 zu definieren. Daraus ergibt sich auch der aus technischer Sicht begründete Ansatz, mehr Glasfasern in die Fläche zu bringen. Für die IfKom ist der flächendeckende Breitbandausbau das Rückgrat der Digitalisierung. Dies gilt gleichermaßen für die privaten Haushalte sowie für die Wirtschaft.
Oliver Wittke betonte: „Die CDU sieht gleichsam die Notwendigkeit eines verstärkten Ausbaus von Glasfasern. Die hohen Kosten beim unwirtschaftlichen Ausbau in bestimmten Gebieten sind zu fördern. Dabei setzt die CDU auf die Einnahmen aus der Frequenzversteigerung für die 5G-Mobilfunknetze“. Für das Themengebiet Industrie 4.0, Wirtschaft und Arbeit hat die CDU das Ziel formuliert, am Ende des Transformationsprozesses in Deutschland mehr Arbeitsplätze zu haben als heute. Hierzu merkte Wittke an: „Den Vorsprung der industriellen Produktion (Industrie 4.0) wollen wir auch auf Dienstleistungen und Verwaltung ausdehnen („Wirtschaft 4.0″) und sehen u.a. Mikroelektronik, Automobilindustrie, Dienstleistungen und Startups als Schwerpunkte an“.
Im Rahmen von Industrie 4.0 halten die IfKom die digitale Bildung für eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft. „Hierbei gehören sowohl der kritische Umgang mit den Medien im Sinne der Medienkompetenz als auch ein Mindestmaß an technischem Verständnis durch Programmierkenntnisse in den gesamten Fächerkanon der Schulen und Hochschulen“ darauf wies der stellvertretende Bundesvorsitzende der IfKom, Dipl.-Ing. Franz-Josef Müller, hin und begrüßte das Engagement der Parteien im Deutschen Bundestag für die digitale Transformation.
Nach Aussage von Wittke setzt die CDU auf den Digitalpakt, der bereits in dieser Regierungsperiode angekündigt wurde. „Zudem wollen wir für eine Anbindung aller Schulen und Hochschulen an das schnelle Internet sorgen, eine Bildungs-Cloud schaffen sowie eine „Nationale Weiterbildungsstrategie“ auflegen“ ergänzte Wittke.
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